Fiskurios
4. Dezember 2023

Ein Buchstabe falsch – Frau verliert Kindergeld

Ein falscher Buchstabe in der Mail­adresse führte zur Rückforderung des Kinderbetreuungsgeldes von 1.300 €, weil laut Sozialversicherung der Selbständigen (SVS) der Nachweis der zweiten bis fünften Mutter-Kind-Pass-Untersuchung nicht erbracht wurde. Als Antwort der SVS auf die falsch eingegebene Mailadresse war eine Unzustellbarkeitsnachricht hinausgegangen. Es konnte im Verfahren nicht geklärt werden, ob diese Meldung einlangte, ob sie im Spam-Ordner landete oder von der Frau gelöscht wurde. Letztendlich entschied der OGH, dass die Rückforderung durch die SVS rechtens war, weil das Risiko einer falschen Mailadresse beim Absender liegt. Was lernen wir daraus? Es geht nichts über einen Antrag samt Postaufgabe per „Einschreiber“.

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